Am Haus bauen, während es brennt?

Der deutsche OSZE-Vorsitz zwischen Reformdruck und Krisenmanagement

Mit der russischen Annexion der Krim und dem Krieg in der Ukraine ist die friedens- und sicherheitspolitische Ordnung Europas schwer erschüttert, wenn nicht ausgehebelt worden. Zeitgleich entwickeln sich neue gefährliche Spannungen, wie am Beispiel des zwischenzeitlich konfliktgeladenen Verhältnisses zwischen Russland und der Türkei zu sehen ist. Die Differenzen auf internationaler Ebene spiegeln sich zunehmend auch in den Ländern wider, die geografisch und geopolitisch zwischen den Konfliktparteien liegen. Ein Beispiel ist der jüngst „enteiste“ Konflikt um Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan. Die OSZE, deren primäre Aufgabe die Prävention und Deeskalation auf dem europäischen Kontinent ist, hat zunehmend Schwierigkeiten, ihrer Rolle gerecht zu werden.

In dieser schwierigen Situation hat Deutschland den OSZE-Vorsitz übernommen. Gegen die drohende Bedeutungslosigkeit könnte eine Grunderneuerung helfen – darin sind sich viele Experten einig. Angesichts der akuten Konflikte gleicht das jedoch der Aufgabe, „am Haus zu bauen, während es brennt“ (W. Ischinger). Wie kann die OSZE zur Konfliktregulierung im erweiterten Europa beitragen und gleichzeitig ihr eigenes Gewicht wieder stärken? Und wie kann sie vor allem jene Staaten stützen, die als Pufferzonen zwischen den Konfliktparteien liegen? Wir laden Sie herzlich ein, diese und weitere Fragen mit uns zu diskutieren und ein erstes Zwischenfazit über den deutschen OSZE-Vorsitz zu ziehen.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit statt.

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Veranstaltungsprogramm

einladung_osz… (PDF, 482 kB)