Belarus vor den Präsidentschaftswahlen

Chancen, Gefahren und Herausforderungen

Belarus bereitet sich auf die Präsidentschaftswahlen vor. Die Aufnahme des Landes in die Östliche Partnerschaft vor über einem Jahr, die zunehmende Öffnung der belarussischen Wirtschaft wie auch die Freilassung von politschen Häftlingen gaben zunächst Anlass zur Hoffnung auf eine Heranführung an die EU und die Stärkung demokratischer Standards. Spätestens die Kommunalwahlen im April führten aber zu einer breiten Ernüchterung. Präsident Lukaschenko – von den USA als „letzter Diktator Europas“ bezeichnet – hatte zugesagte Änderungen des Wahlgesetzes formal zwar umgesetzt; Menschenrechtsorganisationen stellten jedoch auch bei dieser Wahl systematische Verletzungen demokratischer Standards fest. In der Praxis – so die Beobachter vor Ort – habe sich kaum etwas geändert: Einschüchterung der Kandidaten, keine Vertretung der Opposition in den Wahlkommissionen, Wahlfälschung. Welche Chancen hat die Opposition vor diesem Hintergrund bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen? Wo steht Belarus heute in seinen außenpolitischen Beziehungen in Europa? Und wie ist es um die Wirtschaft des Landes bestellt? Diese Fragen wollen wir mit dem Präsidentschaftskandidaten der Vereinigten Bürgerpartei, Dr. Jaroslaw ROMANTSCHUK und weiteren Expert*innen aus Deutschland und Belarus diskutieren.

Veranstaltungsprogramm

p-20100909.pdf (PDF, 124 kB)