Der OSZE-Vorsitz Kasachstans:

Eine erste Bilanz

Im Jahr 2010 hat Kasachstan als erster Nachfolgestaat der Sowjetunion den Vorsitz der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ übernommen. In dieser Funktion will das Land eine Brücke schlagen zwischen (West-)Europa und den Staaten der GUS. Regierungen in Ost und West verbanden mit der Amtsübernahme sehr unterschiedliche Erwartungen. Für die GUS-Staaten standen Sicherheitsfragen im Vordergrund. Westliche Staaten, allen voran Deutschland, unterstützten Kasachstans Bewerbung um den Vorsitz vorrangig in der Hoffnung, damit politische Reformen im Inneren des Landes anzustoßen und den Transfer demokratischer Normen zu fördern. Für Kasachstan bedeutet der Vorsitz die Chance, sich außenpolitisch zu profilieren. Entsprechend unterschiedlich sind die Kriterien, nach denen die bisherigen Wirkungen des Vorsitzes bewertet werden. Das aus der Sicht der Kasachen wichtigste Ergebnis ihres Vorsitzes, ein OSZE-Gipfel in Astana Anfang Dezember dieses Jahres, steht zwar noch bevor. Eine Zwischenbilanz ist aber schon jetzt möglich: Welche außenpolitischen Impulse in Richtung Europa gibt der OSZE-Vorsitz Kasachstans? Wie ist die kasachische Politik gegenüber Kirgistan zu bewerten? Wie weit erfüllt sich die Intention der OSZE, mit dem Vorsitz auch innenpolitische und innergesellschaftliche Entwicklungen im Sinne einer stärkeren Demokratisierung Kasachstans zu fördern? Und welche Themen werden den OSZE-Gipfel in Astana bestimmen?

Veranstaltungsprogramm

p-13102010.pdf (PDF, 16 kB)