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Der Prozess:
Michail Chodorkovskij, Russland und die Zukunft der Rechtsstaatlichkeit

Podiumsdiskussion

Zum Veranstaltungsbericht

Im Oktober 2003 wurde Michail Chodorkovskij, Chef des Energieunternehmens Jukos, verhaftet und später wegen Steuerhinterziehung und Betrugs zu acht Jahren Arbeitslager verurteilt. Seit März 2009 läuft ein zweites Verfahren gegen ihn und seinen Partner, Platon Lebedev, diesmal wegen des angeblichen Diebstahls von Erdöl im Wert von etwa 25 Milliarden US-Dollar. Ein Urteil wird bis Ende des Jahres erwartet. Internationale Beobachter vermuten politische Motive hinter dem Vorgehen gegen Chodorkovskij. Was sagt der Prozess über die Unabhängigkeit der russischen Justiz aus? Was bedeutet dieses Verfahren für die Pläne von Medvedev zur Modernisierung Russlands? Und welche Möglichkeiten haben Deutschland, die EU oder der Europarat, um im Dialog mit Russland Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten ein größeres Gewicht zu verschaffen? Diese Fragen wollen wir mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, der Anwältin Chodorkovskijs, Karinna Moskalenko, und dem Politikwissenschaftler Hans-Henning Schröder diskutieren. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Programm.

Veranstaltungsprogramm (PDF, 114 kB)

Veranstaltungsbericht

Den Bericht zur Veranstaltung finden Sie im Rundbrief 3/2010, S. 14-15.