Ein Jahr Östliche Partnerschaft der EU:

Hoffnungen und Bedenken der Zivilgesellschaft in Belarus

Am 7. Mai 2009 wurde auf dem Prager Gipfel die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union aus der Taufe gehoben. Nachdem Belarus mit einigen, wenngleich nicht substantiellen Schritten Forderungen der EU nach Freilassung politischer Gefangener und demokratischer Öffnung nachgekommen war, beschloss Brüssel, auch Belarus zur Teilnahme an der Partnerschaft einzuladen. Die Einladung stieß bei der Zivilgesellschaft in Belarus auf ein geteiltes Echo. Während einige hierin die Chance für eine Annäherung an die EU und ihre demokratischen Werte sahen, wurde der Schritt von anderen wegen ausbleibender substantieller Reformbemühungen des Regimes als Appeasement-Politik der EU verurteilt.
Trotz der traditionellen Orientierung auf die staatliche Ebene schuf die EU mit der Einrichtung des Zivilgesellschaftsforums im Rahmen der Östlichen Partnerschaft auch einen Ort für zivilgesellschaftliche Akteure. Die EU trug damit der großen Bedeutung der Zivilgesellschaft für die Entwicklung demokratischer Gesellschaften Rechnung. Die belarussische Zivilgesellschaft nutzt das Forum und ist mit starken Akteuren vertreten. Jedoch bleibt bislang offen, welches Maß an Einfluss und Gehör dem Forum im Rahmen der Partnerschaft zugestanden wird, ob die Zivilgesellschaft auch Zugang und Einflussnahme zu den thematischen Plattformen auf Regierungsebene erhalten kann. Nach einem Jahr Östliche Partnerschaft wollen wir mit Vertretern der Zivilgesellschaft in Belarus und Deutschland über eine Bewertung des Programms der Partnerschaft und die Rolle der Zivilgesellschaft sprechen. Dabei soll die Frage nach einer möglichen Stärkung der Zivilgesellschaft im Rahmen der Östlichen Partnerschaft einen Schwerpunkt bilden.

Veranstaltungsprogramm

programm_oest… (PDF, 69 kB)