Belarus ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen

Vor den Präsidentschaftswahlen am 19. Dezember 2010 hatte es Schritte der Annäherung von Belarus an die Forderungen der EU nach freien Wahlen gegeben. Die Präsidentschaftskandidaten konnten ihren Wahlkampf führen, die staatlichen und unabhängigen Medien darüber berichten. Die Vertreter der Europäischen Union deuteten die außenpolitischen Schritte von Belarus, etwa die Teilnahme an der Östlichen Partnerschaft, als Signal für eine zaghafte Liberalisierung und hofften auf faire Wahlen. Zu Unrecht, wie sich mit der blutigen Niederschlagung der Proteste gegen die Wahlfälschung am Abend der Wahlen zeigen sollte. Die Ernüchterung war und ist groß. Noch immer sind politische Gefangene zu beklagen. Dutzende von Bürgerrechtlern befinden sich im Exil. Und jene, die im Lande verblieben und wei-terhin aktiv sind, sehen sich seitens der Staatsmacht systematisch unter Druck gesetzt. In dieser politischen Atmosphäre sind die Aussichten auf eine mögliche demokratische Neuordnung in Belarus derzeit trüber denn je. Welche Zukunftsszenarien gibt es für Belarus heute, ein Jahr nach den Wahlen, und welche Akteure können als Motoren eines reformorientierten Wandels auftreten? Welche Rolle spielt dabei die wirtschaftliche Krise, in der sich Belarus befindet? Und welche Optionen hat die deutsche bzw. die europäische Außenpolitik gegenüber Belarus – ist sie vorerst gescheitert?

Veranstaltungsprogramm

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