Das neue Polen

Chancen und Grenzen einer Gestaltungsmacht

Europa blickt auf Polen. Der Ausgang der Wahlen am 9. Oktober bleibt nicht ohne Auswirkungen auf die Innen- und die Außenpolitik. Insbesondere die europapolitischen Folgen der Wahlen sind von Bedeutung. Denn seit Juli hat Polen die EU-Ratspräsidentschaft inne. Warschau ist neben Brüssel ins Zentrum der europäischen Politik und Öffentlichkeit gerückt. Polens Stellung in der EU hat sich in den letzten Jahren fundamental geändert. Nach dem konfrontativen Stil der Kaczyński-Regierung präsentiert sich Polen durch Kooperationsfähigkeit und Initiativkraft heute als Gestaltungsmacht, die in der EU an Gewicht gewonnen hat. Doch Polen hat die Ratspräsidentschaft der EU in schwierigen Zeiten übernommen. Die EU ist in einer Krise. Es ist mehr als eine Finanzkrise und eine Krise des Euro. Es handelt sich um eine Krise der politischen Orientierung, mehr noch: um eine Vertrauenskrise. Die Kompetenzen der Ratspräsidentschaft zur Lösung der Eurokrise sind gering. Aber zur Legitimität der Europäischen Union und dazu, was das geeinte Europa für uns alle bedeutet, hat Polen aus der Erfahrung des 20. Jahrhunderts einiges zu sagen. Insofern ist es Zeit für ein Zwischenfazit. Welche Auswirkungen hat der Ausgang der Wahlen für die Gestaltungs- und Durchsetzungsfähigkeit Polens als EU-Ratspräsident? Was hat die polnische Ratspräsidentschaft bislang geleistet? Wie geht es weiter? Und wie steht es um die Europäisierung von Politik, Gesellschaft und Verwaltung in Polen?

Veranstaltungsprogramm

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