Rechtsstaatlichkeit in Russland

Dem Rechtsstaat kommt bei der notwendigen Modernisierung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Russland große Bedeutung zu. Die offensichtlichen Defizite auf diesem Gebiet behindern die Entwicklung seit Jahren. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, um einen funktionsfähigen Rechtsstaat zu gewährleisten, welche politischen Grundlagen werden dafür benötigt und welche Rolle spielt die öffentliche Kontrolle? Ist das russische Modell ein qualitativ anderes als das westliche oder gibt es grundsätzlich verschiedene, aber gleichberechtigte Modelle? Erörtert soll werden, welche Unterstützung für die Entwicklung des Rechtsstaats europäische Institutionen, Nichtregierungsorganisationen, Think Tanks und nicht zuletzt Unternehmen leisten können. Wie verhält sich Russland gegenüber dem Europarat und seiner Kritik? Welchen Zusammenhang sieht die EU zwischen Wirtschaftsbeziehungen und Rechtsstaat in Russland? Die Veranstaltung ist der Start einer geplanten Reihe zum Thema „Russland", die abwechselnd im Bundestag unter Federführung von Marieluise BECK MdB und im EU-Parlament unter Federführung von Werner SCHULZ MdEP stattfinden wird.

Veranstaltungsprogramm

p-11022011.pdf (PDF, 92 kB)