Usbekistan vor dem Abzug der Truppen aus Afghanistan

Usbekistan ist in der deutschen Öffentlichkeit nahe zu vergessen. Dabei spielt das mit 28 Millionen Menschen bevölkerungsreichste Land Zentralasiens gerade für Deutschland eine wichtige Rolle bei der Versorgung der in Afghanistan stationierten Bundeswehrsoldaten. Über den usbekischen Luftstützpunkt Termes läuft der Nachschub für den deutschen Militäreinsatz. Seit der Unabhängigkeit der früheren Sowjetrepublik wird Usbekistan von Präsident Islam Karimow autoritär regiert. Mit der Zentralasien-Strategie der EU hat die Bundesregierung in der Vergangenheit darauf gesetzt, Rechtsstaatlichkeit in der Region zu entwickeln. Doch davon scheint Usbekistan bis heute weit entfernt zu sein. Das Regime verletzt immer wieder die Menschenrechte seiner Bürger. Freie Medien und unabhängige Journalisten werden unterdrückt. Eine unabhängige Zivilgesellschaft existiert aufgrund der politischen Unterdrückung nicht. Das weckt Zweifel am Erfolg der Zentralasien-Strategie. Tritt die Menschenrechtslage in Usbekistan infolge der sicherheitspolitischen Interessen der Nato-Staaten in den Hintergrund? Für den Truppenabzug benötigen sie den Luftstützpunkt und die Zugverbindung zur afghanischen Grenze. Hat die westliche Politik zur Verschlechterung der innenpolitischen Lage beigetragen? Welche Rolle spielt dabei die Bundesregierung?

Veranstaltungsprogramm

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