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Östliche Partnerschaft
Reformprozesse und Möglichkeiten für regionale Kooperation

Podiumsdiskussion

2014 schien die Östliche Partnerschaft (ÖP) der EU weitgehend gescheitert. Statt, wie 2009 intendiert, Reformen und regionale Zusammenarbeit in der östlichen Nachbarschaft zu befördern, verstärkte die EU mit diesem Politikkonzept ungewollt sowohl politische Konflikte in den Zielländern als auch die Integrationskonkurrenz zwischen der EU und Russland. Seit der Ukraine-Krise hat jedoch ein vorsichtiger Neubesinnungsprozess eingesetzt. So unterstützt die EU Georgien, Moldova und die Ukraine bei der Umsetzung von Assoziierungsabkommen. Zugleich ist sie jedoch bereit, Armenien und Belarus andere vertragliche Kooperationsformate anzubieten, welche mit der Mitgliedschaft dieser Länder in der Eurasischen Wirtschaftsunion vereinbar sind.    

Wie sieht die Zusammenarbeit zwischen der EU und den ÖP-Ländern heute konkret aus? Welche Erwartungen haben die relevanten Akteure dieser Länder an die EU? Welche Auswirkungen hat der offensichtliche Generationenwechsel innerhalb der politischen Eliten auf Reformansätze in Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung? Besteht trotz der unterschiedlichen politischen Dynamiken ein Interesse an einem länderübergreifenden Austausch innerhalb des ÖP-Formats? Und welchen Beitrag kann die Zivilgesellschaft der jeweiligen Länder zu Reformen und regionaler Kooperation leisten?

Begrüßung
Gabriele Freitag, Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., Berlin

Diskussion
Mikalai Kvantaliani, Steering Committee, Forum der Zivilgesellschaft der Östlichen Partnerschaft, Country Facilitator for Belarus, Minsk
Stephan Malerius, Leiter des EU-Projektteams, stellv. Teamleiter in der Finanz- und Projektverwaltung, Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin
Tamara Zodelava, Senior Legal Adviser, Programm „Rechtliche Annäherung an europäische Standards im Südkaukasus“ / Projektmanagerin, Regionalfond „Stärkung der Parlamentarischen Verwaltung in der Östlichen Partnerschaft“, GIZ, Tiflis

Moderation
Astrid Sahm, deutsch-belarussische gesellschaft e.V., Berlin

Im Anschluss an die Veranstaltung laden wir Sie zu einem Imbiss ein. Ihre Anmeldung erbitten wir bis zum 9. Oktober 2018 an Aktivieren Sie JavaScript, um diesen Inhalt anzuzeigen..

Die Diskussionsveranstaltung ist eine Kooperation der deutsch-belarussischen gesellschaft (dbg), der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) und der Europäischen Akademie Berlin (EAB).

Veranstaltungsprogramm (PDF, 217 kB)