Der Europarat und Russland
Zwischen Kompromiss und Glaubwürdigkeit
Der Europarat will Einheit und Frieden in Europa sichern. Seine Mitglieder haben sich zur Verteidigung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. Doch dieser Konsens wird gegenwärtig von einigen Mitgliedstaaten des Europarats in Frage gestellt. Insbesondere das Verhältnis zu Russland steht seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 vor einer Zerreißprobe. Der Europarat sucht weiter nach wirksamen Sanktionen gegen diesen Rechtsbruch. Dabei warnen zahlreiche Beobachter*innen davor, Russland im Ergebnis als Mitglied zu verlieren. Die Befürchtung ist groß, dass ein Austritt Russlands die Menschenrechtssituation im Land zusätzlich verschlechtern würde. Gleichzeitig könnte ein Kompromiss die Glaubwürdigkeit des Europarats in Frage stellen. Kann dieser Spagat gelingen?
Am 25. Juni wird die Parlamentarische Versammlung des Europarates aller Voraussicht nach über Russlands Zukunft im Europarat entscheiden. Direkt im Anschluss wollen wir die Entwicklungen einordnen und mit Ihnen und unseren Expert*innen tagesaktuell diskutieren.
Die Veranstaltung findet in deutscher und englischer Sprache statt.
Begrüßung
Gabriele FREITAG, Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde e.V.
Antonia ESER-RUPERTI, Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Diskussion
Karinna MOSKALENKO, Anwältin für Menschenrechte, Mitglied der Moskauer Helsinki Gruppe
Gyde JENSEN MdB, Fraktion der Freien Demokraten im Bundestag, Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Jörg POLAKIEWICZ, Direktor der Rechts- und Völkerrechtsabteilung des Europarats, Honorarprofessor am Europa-Institut der Universität des Saarlandes
Lauri MÄLKSOO, Professor für Internationales Recht an der Universität Tartu
Moderation
Caroline VON GALL, Juniorprofessorin für Ostrecht und öffentliches Recht an der Universität zu Köln
Die Veranstaltung ist eine Kooperation der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde und der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.
Veranstaltungsprogramm
Programm (PDF, 885 kB)