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Junge DGO

Georgien nach den Parlamentswahlen vom 31. Oktober 2020

Vortrag von David Aprasidze (Tbilisi, Georgien)

Online-Veranstaltung

Die Parlamentswahl in Georgien vom 31. Oktober 2020 endete nach offiziellen Angaben der Wahlkommission mit einem Sieg der Regierungspartei „Georgischer Traum“ (Kartuli ocneba – Demok’rat’iuli Sakartvelo). Die Partei um den Geschäftsmann und Multimilliardär Bidzina Ivanishvili dominiert bereits seit der Parlamentswahl 2012 die politische Bühne des Landes. Die größte Oppositionspartei „Vereinte Nationale Bewegung“ (Ertiani Natsionaluri Modzraoba) erkannte das Wahlergebnis nicht an und sprach von Wahlbetrug. Zweifel an diesem eindeutigen Sieg der Regierungspartei sind angebracht. Sowohl georgische Wahlbeobachter*innen wie auch die zweideutige Stellungnahme der OSZE lassen zumindest Zweifel an fairen Wahlen aufkommen. Hinzu kommt, dass die Opposition zerstritten ist und sich nach den Massenprotesten von 2019 zunehmend Frust einstellt. Die Parlamentswahlen haben gezeigt, dass die politische Lage in Georgien angespannt und die Demokratie weiter unter Druck bleibt.

Eine genauere Einschätzung der Wahlen in Georgien und der innenpolitischen Entwicklungen des Landes gibt Politikwissenschaftler Prof. David Aprasidze in einem Vortrag im Rahmen der Reihe #1h Junge DGO on Web der AG-Veranstaltungen der Jungen DGO.

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