Ein Jahr Krieg gegen die Ukraine

Was sind die rechtlichen Folgen?

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Der russische Überfall auf die Ukraine in den Morgenstunden des 24.02.2022 hat die Welt verändert. Die russischen Truppen haben bequeme Gewissheiten zertreten; die Art ihrer Kriegsvorführung erinnert an die Schrecken längst vergangener Zeiten. Die seit 1945 bestehende europäische Rechts- und Friedensordnung ist erschüttert. Neben den politischen, wirtschaftlichen, militärischen und moralischen Herausforderungen wirft der russische Angriff auch zahlreiche rechtliche Fragen auf.

In der öffentlichen Diskussion nehmen völkerrechtliche Fragen den größten Raum ein. Doch auch wirtschaftsrechtliche Aspekte, etwa hoheitliche Eingriffe in Vertragsbeziehungen, strafrechtliche Fragen oder die Vorbereitung eines EU-Beitritts der Ukraine verdienen Beachtung. Nicht zuletzt erfolgen auch die zunehmenden Repressionen in Russland mittels rechtlicher Instrumente.

Im Rahmen des Fachgesprächs werden ausgewiesene Expert*innen verschiedene rechtliche Aspekte des Krieges gegen die Ukraine beleuchten und diskutieren. Das Fachgespräch richtet sich ausdrücklich nicht nur an Jurist*innen, sondern an alle an Osteuropa Interessierten.

Programm (Änderungen vorbehalten)

14:00: Begrüßung und Einführung (Dr. Gabriele Freitag, DGO)

14:05: Völkerstraftaten im Ukraine-Krieg und Strafverfolgung (Prof. Dr. Edward Schramm, Universität Jena)

14.35: Das russische Strafrecht und der Krieg (Prof. Dr. Rainer Wedde, Hochschule RheinMain)

15.05: Veränderungen im russischen Wirtschaftsrecht (Prof. Dr. Alexander Trunk, Universität Kiel)

15.35: Sanktionen und WTO-Recht (Prof. Dr. Karsten Nowrot, Universität Hamburg)

16.05: Kurze Pause

16.15: Repression in der Ukraine, auf der Krim und in Russland (Prof. Dr. Oesten Baller, HWR Berlin)

16.45: EU-Beitritt der Ukraine (Prof. Dr. Hans-Joachim Schramm, Hochschule Wismar)

17.15: Auswirkungen auf den Beratungsmarkt in Russland (Prof. Dr. Andreas Steininger, Hochschule Wismar)

17.45: Entwicklung an russischen Hochschulen (Prof. Dr. Elena Dubovitskaja, Universität Gießen)

Abschlussdiskussion, danach Ende der Veranstaltung