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Putins VerfassungsCoup –
Krönung seines Regimes

Vortrag von Otto Luchterhandt (Hamburg)

Bis zum 1. Juli wurde in Russland über eine sogenannte „Verfassungsreform“ abgestimmt. Sie erweitert Präsident Wladimir Putins Macht und schränkt Oppositionelle weiter ein. Laut russischer Wahlkommission stimmten knapp 78 Prozent für die Reform. Die Wahlbeteiligung wurde mit 65 Prozent angegeben. Beobachterinnen und Beobachter sowie Oppositionelle äußerten Zweifel an den Zahlen. Mit dem Volksentscheid wurde die größte „Verfassungsreform“ in der Geschichte Russlands legitimiert. Im Januar 2020 hatte der russische Präsident Wladimir Putin die geplanten Änderungen erstmals angekündigt. Die „Reform“ sichert Putin de-facto die politische Macht über 2024 hinaus. Bereits im März stimmten das russische Parlament – die Duma und der Föderationsrat – sowie das Verfassungsgericht dem Gesetzesentwurf für die Reform zu. Eine ursprünglich für den 22. April geplante Volksabstimmung musste aufgrund der COVID-19-Pandemie verschoben werden. Vom 25. Juni bis 1. Juli konnten Russinnen und Russen ihre Stimme abgeben.

Corona Hinweise:

Vor dem Hintergrund der immer noch andauernden Corona-Krise müssen wir weiterhin gewisse Spielregeln einhalten:

Es wird eine maximale Kapazität von 30 Plätzen bereitgestellt.

Zutritt wird nur bei durch das Institut bestätigter Anmeldung gewährt. Die Bestätigung erfolgt nach der Reihenfolge der Anmeldungen.

Weiterhin wird im Eingangsbereich durch DOI-Mitarbeiter die Hand-Desinfektion aller Gäste durchgeführt.

Kein Zutritt bei Erkältungssymptomen.

Bitte beachten Sie auch, dass im Freistaat Sachsen weiterhin die Abstandsregel gilt und diese auch in unserem Institut möglichst eingehalten werden muss.

Wir bitten um Verständnis und Einhaltung der Regelungen.

Die Eintrittsspende liegt bei 4,00 EUR. Für Mitglieder des DOI oder DISUD ist der Eintritt frei. Studenten oder Mitarbeiter der TU Dresden erhalten für 2,00 EUR ermäßigten Eintritt.